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AGB 1. Bereitstellung des Forensystems und der übrigen Angebote bei Lust-Treff: Das Forensystems wird vom Administrator, nachfolgend Betreiber genannt, kostenlos und werbefrei bereitgestellt und gewartet. Der Betreiber verfolgt mit der Bereitstellung keine wirtschaftlichen oder politischen Interessen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Forensystem nur einer begrenzten Benutzergruppe zur Verfügung zu stellen und die Verfügbarkeit für alle Internet-Benutzer darüber hinaus durch eine gesonderte Anmeldepflicht einzuschränken. Ein Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit des Forensystems, Mitgliedschaft bzw. Zugangsberechtigung besteht nicht. Grundlage für eine Registrierung ist die Anerkenntnis dieser AGB. Diese Anerkenntnis wird auch nach einer erfolgreichen Registrierung mit jedem neuen Login auf das Forensystem, das Portal, die Kontaktdatenbank oder jedes andere der bereitgestellten Funktionen erneuert. 2. Inhalte und Themen des Forensystems Der Betreiber stellt mit diesem Forensystem eine Diskussionsplattform zur Verfügung, die sich vorwiegend an Unterhaltung und allgemeinen Interessen orientiert. 3. Nutzung des Forensystems Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Seriosität der Mitglieder und Benutzer des Forensystems. Sollten rechtliche Bedenken beim Verhalten eines Mitglieds oder Benutzer auffallen, so ist dies dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen. 3.1 Nutzungskontrolle Das Forensystem arbeitet im Echtzeit-Modus. Es ist daher dem Betreiber nicht möglich, eine unmittelbare Kontrolle über eingestellte Beiträge auszuüben. Auch eine Nachkontrolle der Beiträge ist aufgrund des hohen Datenaufkommens nur stichprobenartig möglich. Die softwareseitig integrierte Zensur überwacht lediglich die Verwendung einzelner Wörter, die im allgemeinen Sprachgebrauch für Beleidigungen etc. geeignet sind, nicht jedoch den Inhalt der Beiträge. Dies gilt insbesondere auch für die Überprüfung von Hyperlinks oder Verwendung geschützter Markenzeichen in Beiträgen. 3.2 Verantwortlichkeit der Betreiber für
Inhalte 3.3 Recht am eigenen Beitrag 3.4 Hinweis/Anzeigepflicht Sollten einem Benutzer dieses Forensystems bestimmte Beiträge bedenklich oder im Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen stehend erscheinen, so hat dieser Benutzer unverzüglich eine Meldung mittels der im Forensystem üblicherweise bereitgestellten und verwendeten Kommunikationsmitteln (PN-Funktion, E-Mail) an den Betreiber und/oder ModeratorINNEN zu machen, welche in einer Einzelfallentscheidung die Übereinstimmung der beanstandeten Inhalte mit den jeweils gültigen Nutzungsbestimmungen überprüfen. Ein Rechtsanspruch des Benutzers auf die Entfernung von Inhalten, die seinen Überzeugungen oder Standpunkten widersprechen aber sich ansonsten in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen dieses Forensystems befinden, ist ausgeschlossen. 3.5 Waren/Handels- und Markennamen Waren/ Handels- und Markennamen werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Der Autor des Beitrags ist selbst dafür verantwortlich. Der Autor hat dafür Sorge zu tragen, das nicht gegen die geltenden rechtlichen Bestimmungen verstoßen wird. Insbesondere sind Medien-, Markenrecht sowie straf- und privatrechtliche Gesetze einzuhalten. Bei Zuwiderhandlung wird dem Autor der Zugriff zum Forensystem entzogen bzw. ganz gesperrt. 3.6 Verbotene Inhalte Die Betreiber untersagen hiermit ausdrücklich die Einstellung von rassistischen, menschenverachtenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Sollten dem Administrator oder einem Moderator Beiträge vorbeschriebener Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Autor aus dem System entfernt bzw. durch den Administrator oder Moderator korrigiert oder ausgeblendet. Der Betreiber des Systems behält sich vor, einzelnen Mitgliedern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen. (LG Bonn, Urteil vom 16.11.1999 - 10 O 457/99) 3.7 Verlinkung zu Inhalten Dritter Die Beiträge enthalten teilweise Links zu Webseiten Dritter, die von anderen unterhalten werden. Diese Links sind rein für den gefälligen Gebrauch durch die Benutzer zur Verfügung gestellt und stellen keine Billigung des Inhalts auf diesen genannten Webseiten von Seiten der Betreiber des Forensystems dar. Der Betreiber des Forensystems ist für den Inhalt dieser Links nicht verantwortlich und steht auch nicht für den Inhalt und die Genauigkeit des Materials auf den Webseiten Dritter ein. Wenn Sie sich für einen Zugriff auf diese Links zu den Webseiten Dritter entscheiden, tun Sie dies auf eigene Verantwortung. Der Betreiber distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten gelinkter Webseiten. (LG Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998 zur Mitverantwortung der Betreiber für Inhalte gelinkter Seiten) 3.8 Parsen Das Parsen unserer Seiten mit Agenten, die nach Änderungen auf der Webseite suchen, ist hiermit ausdrücklich verboten, soweit keine anderslautende Genehmigung erteilt wurde. Das Verbot schließt auch das Parsen mit speziellen Software-Programmen zum Zwecke der Archivierung oder Offline-Betrachtung der Inhalte des Forensystems ein. Unsere Bandbreite ist begrenzt und verursacht bei Überschreitung eines gewissen Limits Kosten, die wir an den Verursacher weitergeben. Das Forensystem ist daher mit einer Überwachungseinrichtung für derart automatisierte Vorgänge ausgestattet. 3.9 Datenschutz Ihre Angaben aus dem Benutzerprofil, wie Username, Passwort und Email, werden auf unserem Server gespeichert und dienen u. a. dazu, Ihnen Änderungsmitteilungen im Benutzerprofil (z. B. Passwort vergessen) zukommen zu lassen oder das Versenden von Newslettern oder Benachrichtigungen bei neuen Antworten auf Ihre Beiträge per Email zu ermöglichen. Alle userbezogenen Daten unterliegen dem Datenschutz und werden nicht an Dritte weitergegeben. Beachten Sie jedoch, das vom Betreiber die Herausgabe der Daten verlangt werden kann, wenn der Verdacht besteht, dass der Inhaber einer Email-Adresse eine Straftat begangen hat, und zwar unabhängig davon, an welchem Ort die Tat begangen wird, sofern der Erfolg der Tat im Geltungsbereich deutschen Rechts gegeben ist. (AG Berlin Tiergarten, Beschl. vom 30.06.1997 zur Herausgabepflicht; AG Frankfurt am Main, Beschluss vom 28.01.1999, 931Gs 127/99 zur Abstellung auf den Ort bei Begehung einer deliktischen Handlung im Internet) (EMail)-Adressen auf der Seite dürfen nicht zu Werbezwecken verwendet werden. Die Distribution ist hiermit untersagt. Zuwiderhandlungen werden mit rechtlichen Schritten auch international verfolgt. 3.10 Angriffe auf das Forensystem Das Abscannen nach offenen Ports am Server des Forensystems ist untersagt und hat eine augenblickliche softwareseitige Sperrung der benutzten IP zur Folge, die nicht wieder aufgehoben wird, so dass eine künftige Nutzung des Forensystems als Mitglied mit der jeweils gesperrten IP nicht mehr möglich ist. Bei wiederholten Scannvorgängen werden die entsprechend protokollierten Daten an den zuständigen Internet-Service-Provider (ISP) mit der Bitte um Unterlassung und Strafverfolgung weitergeleitet. Bei Angriffen auf den Server des Forensystems, insbesondere DoS (Denial Of Service)- Angriffe wird Strafanzeige gegen den Verursacher erstattet. Angriffe oder Hackversuche, die die Betreiber ausdrücklich zum Zwecke der Sicherheitsüberprüfung dulden oder in Auftrag gegeben haben, sind hiervon ausgenommen, sofern diese gemäß den Vereinbarungen nicht die Zerstörung des Servers oder dem Datenbestand des Forensystems zur Folge haben. 3.11 Mehrmalige Registrierung Jede Registrierung benötigt eine eigene E-Mail-Adresse. Mehrmalige Registrierung mit der selben E-Mail-Adresse wird vom System unterbunden. Das mehrmalige Registrieren am Forensystem ist tunlichst zu unterlassen und kann zur Löschung aller Accounts führen 3.12 Benutzername Der Benutzername ist auf 3 bis 25 Stellen begrenzt. Bestimmte Namen sind systemseitig nicht erlaubt. Desweiteren werden Namen, die eine Verunglimpfung oder Lästerung beinhalten ohne weitere Rückmeldung gelöscht. Der dazugehörige E-Mail-Account wird gesperrt. 4. Hausrecht / Zuständigkeit / Rechtsstellung Benutzer oder Mitglieder des Forensystems können bei besonderen Verstößen gegen das allgemein übliche Verhalten (Netiquette) oder bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen des Forensystems von der Teilnahme an Diskussionen oder der Nutzung des Forensystems zeitlich begrenzt oder ganz ausgeschlossen werden. User, die kein Interesse an einer aktiven Teilnahme am Forengeschehen zeigen, User die das Forum verunglimpfen oder das Forum dazu benutzen, andere User abzuwerben können vom Forensystem ausgeschlossen werden. 4.1 Zuständigkeiten Abgeleitet aus der Struktur des Forensystems sind für Mitglieder oder Nutzer zunächst die Moderatoren eines Forums die ersten Ansprechpartner, sofern beim Vorliegen von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen diese sich hauptsächlich innerhalb eines moderierten Forums abspielen (z.B. herabwürdigende Äußerungen in einer Diskussion, das Anbringen von Links zu Websites oder auch Einstellen von Texten, die dem Charakter nach in unseren Nutzungsbestimmungen untersagt sind). In unmoderierten Foren liegt die Zuständigkeit beim Administrator. Aufforderungen, Auskünfte, Zusagen oder Genehmigung durch Moderatoren für eine Unterlassung oder Handlung in einem Forum haben keinen rechtlich verbindlichen Charakter, sie stellen lediglich eine Empfehlung dar, die nicht zwangsläufig der Meinung des Betreibers entspricht. 4.2 Beschwerden Für Anfragen, Beschwerden o. ä. sind generell nur der Betreiber selbst zuständig. Aussagen von Nutzern des Forensystems und Moderatoren zu Belangen des Forensystems sind daher als unverbindlich zu betrachten. Bei Beschwerden über das Verhalten oder die Verfahrensweisen von Moderatoren oder anderen administrativ tätigen Mitgliedern ist der Betreiber in Kenntnis zu setzen. Beschwerden, die nur das Verhältnis zum betreffenden Moderator oder einem anderen administrativ eingesetzten Mitglied betreffen, sind desweiteren direkt an diesen heranzutragen. Sollten diese Maßnahmen innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu keiner erkennbaren Problemlösung oder Reaktion führen, so steht dem Benutzer die Möglichkeit offen, seine Beschwerde in dem dafür vorgesehenen Forum einzustellen und mit anderen Mitgliedern zu diskutieren, es sei denn, dass sich die Beschwerde als objektiv unbegründet darstellt. Beachten Sie hierbei, dass sofortige öffentliche Diskussionen über die Verfahrensweisen von Moderatoren dem Ansehen der Community schaden und selten das in erster Linie angemessenste Mittel sind, eine für alle Parteien geeignete Lösung zu finden. Beschwerden werden vom Betreiber grundsätzlich vertraulich behandelt und nicht ohne Einverständnis des Beschwerdeführers an Dritte weitergegeben. 4.3 Rechtsstellung Moderatoren sind keine Betreiber im Sinne des Rechts und der hier verwendeten Begriffsdefinition, sondern Mitglieder mit erweiterten Benutzerrechten. Sie betreuen kostenlos und ehrenamtlich, die ihnen vom Betreiber anvertrauten Foren und helfen bei der stichprobenartigen Kontrolle der eingestellten Beiträge mit. Es obliegt ihnen, für ihre Foren speziell an die Thematik angepasste Verhaltens- oder Nutzungsbedingungen zu erlassen, sofern diese nicht den allgemeinen Nutzungsbedingungen zuwiderlaufen. Moderatoren können in ihren Foren Mitgliedern zeitweilig die Schreibrechte entziehen, Beiträge korrigieren, löschen oder ausblenden. Der Betreiber kontrolliert regelmäßig die Arbeitsweise und behält sich das Recht vor, einzelnen Moderatoren die erweiterten Rechte speziell bei deren Missbrauch wieder zu entziehen. Moderatoren werden vom Betreiber unter Berücksichtigung ihrer Eignung für die betreffenden Foren eingesetzt. Ein Rechtsanspruch auf eine Aufnahme oder die Bearbeitung eines Antrages zur Aufnahme besteht nicht. 5. Datenpflege / Löschen von Daten Im Interesse eines aktuellen, zügigen und verwertbaren Angebots werden regelmäßig Beiträge auf eine längerfristige Speicherung in unserer Datenbank geprüft und gegebenenfalls aus dem System entfernt, sofern diese keine verwertbaren Informationen im Hinblick auf die effiziente Nutzung unserer Suchmaschine enthalten. 6. Löschung des Benutzeraccounts Usern die gegen die Forenregeln verstoßen, kann ohne Vorwarnung der Benutzeraccount deaktiviert werden.Eine Deaktivierung des Accounts beinhaltet nicht den Anspruch auf Löschung der Beiträge oder Bilder. Haftungsausschluss 1. Inhalt des Onlineangebotes Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
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